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Europäischer Stabilitätsmechanismus und Bankenunion

Grundlagen und Herausforderungen

Prof. Dr. Kay Windthorst, 2013

Vortrag im Rahmen des XVI. Deutsch-Italienischen Verfassungskolloquiums in Trient, Südtirol, vom 10.10.2013 – 12.10.2013.

Die Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus, kurz ESM und die geplante Bankenunion sind tiefe Einschnitte in der Entwicklung Europas, deren Bedeutung über den politischen und rechtlichen Bereich hinausgeht. Sie haben vor allem in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu intensiven und oftmals emotionalen Diskursen geführt. Begriffe wie „Bankenrettung“ und „Rettungsschirm für Staaten“ zeigen, wie dramatisch die Situation empfunden wird – und dies nicht ohne Grund. So betrachtete manch einer die Spekulationsgeschäfte von Banken in der Vergangenheit mit einem gewissen wohligen Schaudern. Inzwischen dürfte jedem klar sein, dass die negativen Folgen auch ihn persönlich treffen können. Nicht wenige sahen Deutschland wegen seiner robusten Wirtschaft und seiner vergleichsweise soliden Staatsfinanzen lange als eine Art „Insel der Glückseligen“. Mittlerweile ist den meisten bewusst geworden, wie stark diese Position vor allem von der Stabilität der anderen Mitgliedstaaten der Union abhängt.

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Die Vermögensteuer im internationalen Vergleich

Vortrag im Rahmen der Tagung zur Einführung einer Vermögensteuer der Universität Bayreuth

Julia Mey, 2013

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Sehr verehrte Damen und Herren,

die Vermögensteuer ist im Gespräch. Im politischen Gespräch, im öffentlichen Gespräch und auch im wissenschaftlichen Gespräch ist sie hochaktuell und viel diskutiert.

Ich freue mich deshalb besonders, Sie alle hier zu der Tagung zur Diskussion um die Wiedereinführung der Vermögensteuer begrüßen zu dürfen. Für mich als wissenschaftliche Mitarbeiterin von Herrn Prof. Dr. Windthorst, dem Direktor der Forschungsstelle für Familienunternehmen, ist es eine besondere Ehre Ihnen heute meinen Beitrag zu dieser spannenden Thematik präsentieren zu dürfen. Dabei ist der folgende Vortrag nicht nur Auftakt zum heutigen Symposium, sondern zugleich auch mein erster akademischer Vortrag in einem solchen Rahmen! Sicherlich haben Sie die Diskussion um die Wiedereinführung der Vermögensteuer hier in Deutschland bereits mit Interesse und durchaus gemischten Gefühlen verfolgt. Auf die Vor- und Nachteile einer Wiedereinführung möchte ich an dieser Stelle allerdings ebenso wenig eingehen wie auf deren verfassungsrechtliche Zulässigkeit oder gar auf die politische Sinnhaftigkeit.

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